Wer einen genaueren Blick riskieren möchte: hier findet sich die in den Medien immer wieder zitierte Studie des Schweizer Brokerage-Unternehmens Helvea mit dem Titel „Swiss Banking Secrecy and Taxation“. Die interessantesten Zahlen gibt es auf den Seiten 13 respektive 12 zu lesen. Höhe des gesamten Vermögens, das Österreicher im Jahr 2007 schätzungsweise in Schweizer Depots gelagert hatten: 20,4 Milliarden Schweizer Franken, davon 2,2 Milliarden deklariertes Vermögen. Dabei dürfte es sich aber noch um eine konservative Schätzung handeln, der tatsächliche Betrag könnte gemäß Aussagen von namhaften Privatbankiers noch deutlich höher sein.
Die Schweiz hat sich über ein Abkommen mit der EU verpflichtet, die sogenannte Zinsbesteuerungs-Richtlinie anzuwenden. Die innerstaatliche Umsetzung in der Schweiz erfolgte über das Zinsbesteuerungsgesetz. Gemäß dieser gesetzlichen Grundlagen wird zur Zeit auf bestimmte Zinserträge eine EU-Quellensteuer in Höhe von 20% einbehalten (Prozentsatz bis 30.6.2008: 15%; %-Satz ab 1.7.2011: 35%). Nicht der EU-Quellenbesteuerung unterliegen jedoch zB Dividenden, Veräußerungsgewinne, Erträge aus Lebensversicherungen, etc – die Palette der Ausnahmen ist damit recht groß.
Die in der Helvea-Studie genannten Zahlen beziehen sich auf 2007 und sind das Ergebnis einer Hochrechnung. Die Schweiz hatte für 2007 betreffend Depots von in Österreichisch ansässigen Personen EU-Quellensteuer in Höhe von CHF 12,3 Millionen an Österreich abgeführt. Da gemäß der Zinsbesteuerungs-Richtlinie nur 75% der erhobenen Steuer an den Ansässigkeitsstaat abzuführen sind, machte die gesamte eingehobene Quellensteuer CHF 16,4 Millionen aus (=12,3/0,75). Dividiert man diesen Betrag wiederum durch den (damals geltenden) Steuersatz von 15%, kommt man auf einen zu Grunde liegenden Zinsertrag von CHF 109,3 Millionen.
Die Studienautoren gingen weiters von einem durchschnittlichen Zinssatz von 3% aus, wodurch man zu einer Bemessungsgrundlage von CHF 3,64 Milliarden kommt (=109,3/0,03). Auf Grund der oben beschriebenen vielen Ausnahmen von der EU-Quellensteuer kann dies aber nur ein kleiner Teil der Depots sein; in der Studie wird von 20% ausgegangen. Der Gesamtwert der nicht deklarierten Depots von Österreichern in der Schweiz liegt daher schätzungsweise bei den genannten CHF 18,2 Milliarden (=3,64/0,2). Dazu kommen noch die gegenüber der Finanzbehörde offengelegten Depots von angenommenen CHF 2,2 Milliarden.
Auch wenn davon auszugehen ist, dass ein kleiner Teil der Erträge auf den nicht deklarierten Depots in Österreich versteuert werden: der große Brocken der Erträge wird wohl der österreichischen Finanzbehörde nicht offengelegt. Wieviel Steuereinnahmen gehen Österreich also im Endeffekt verloren? Man wäre hier wieder auf Hochrechnungen und Schätzungen angewiesen, aber ein hoher zweistelliger (wenn nicht sogar dreistelliger) Euro-Millionen-Betrag wird es allemal sein…
Autor: Michael Mayer